Bürgerhaushalt der Stadt Oranienburg (Logo, Web)

 

Der Oranienburger Bürgerhaushalt hat 2017 zum ersten Mal allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt die Möglichkeit gegeben, direkt über ein gesondertes Budget im städtischen Haushalt zu entscheiden – dieses Angebot wurde ausgiebig genutzt: Für 26 abstimmungsfähige Projektvorschläge gaben 878 Oranienburgerinnen und Oranienburger bei der fast einmonatigen Abstimmung ihre Stimmen ab. Nun entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über die Realisierung.

 

>> Direkt zu den Ergebnissen der Abstimmung

 

 

 So funktioniert der Oranienburger Bürgerhaushalt 

 

Bis zum 30. Juni können Vorschläge eingereicht werden, wofür das Bürgerbudget verwendet werden soll. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen werden – bis das Budget aufgebraucht ist – nach Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung in den Haushaltsplan aufgenommen und im Folgejahr umgesetzt. Die ersten Ergebnisse werden also 2019 zu sehen sein.

 

 

 Wie hoch ist das Budget für den Bürgerhaushalt? 

 

Der Bürgerhaushalt umfasst ein Volumen von 100.000 Euro.

 

 

 Was bringt der Bürgerhaushalt? 

 

Der Aufwand für den Bürgerhaushalt lohnt sich. Warum, lesen Sie hier.

 

 

 Wie werden Vorschläge eingereicht? 

 

 

Die Vorschläge können von der Einwohnerschaft Oranienburgs bis zum 30.06.2018 schriftlich, mündlich und elektronisch eingereicht werden:

Ihre Ansprechpartnerin bei der Stadt Oranienburg ist Alexandra Cichon (Kontakt s. unten). Auf dem Vorschlag müssen der vollständige Name, die Anschrift und das Geburtsdatum vermerkt werden.
 

 

Der Vorschlag sollte kurz und treffend beschrieben werden und einer der vorgegebenen Kategorien zugeordnet werden.

 

 

 Welche Voraussetzungen müssen die Vorschläge erfüllen? 

 

  1. Sie müssen bis zum 30.06.2018 der Verwaltung vorliegen. Nach dem Stichtag eingehende Vorschläge werden für den nächsten Bürgerhaushalt vorgemerkt.
  2. Die Zuständigkeit für die Umsetzung des Vorschlags muss bei der Stadt Oranienburg liegen.
  3. Der Vorschlag muss umsetzbar sein und darf maximal 20.000 Euro je Einzelmaßnahme kosten.
  4. Der begünstigte Vorschlag bzw. die begünstigte Einrichtung innerhalb der letzten zwei Bürgerhaushalte keine finanziellen Mittel aus dem Bürgerhaushalt erhalten hat.
  5. Es muss sich um eine abgeschlossene Maßnahme handeln, auch Investitionen zählen hierzu. Maßnahmen, die auf Dauer angelegt sind und kontinuierliche Folgekosten nach sich ziehen, können im Rahmen des Bürgerhaushaltes nicht berücksichtigt werden.

 

 

Alle Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen. Des Weiteren dürfen sich die Vorschläge nur auf den freiwilligen Aufgabenbereich der Kommune beziehen wie Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur, Sport usw.

 

 

Um eine Doppelförderung auszuschließen, werden Vorschläge, die im Rahmen der Förderrichtlinie der Stadt zugeordnet werden können und für die im städtischen Haushalt bereits Ansätze vorhanden sind, nicht berücksichtigt.

 

Vorschläge zugunsten von Vereinen, Trägern, Organisationen und Institutionen werden berücksichtigt, wenn diese im vergangenen Jahr keine Mittel erhalten haben und die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen.

 

 

 Wie erfahre ich, ob mein Vorschlag abstimmungsberechtigt ist? 

 

Die Stadtverwaltung prüft die eingegangenen Vorschläge anhand der vorgenannten  Voraussetzungen. Alle Vorschläge, welche die Voraussetzungen erfüllen, werden im Amtsblatt  und auf der Internetseite der Stadt Oranienburg veröffentlicht.

 

 

 Wann und wie erfolgt die Abstimmung? 

 

Über die abstimmungsfähigen Vorschläge erfolgt

  • durch Aufstellung von Wahlurnen über einen Zeitraum von mindestens 21 Tagen im Bürgeramt der Stadt Oranienburg
  • durch Abstimmung per Brief nach Anforderung der Abstimmungsunterlagen(Briefwahl)
  • im Rahmen einer öffentlichen Abstimmungsveranstaltung. Diese wird im III. Quartal stattfinden.

 

 

 Wie erfahre ich, welche Vorschläge umgesetzt werden? 


Alle Vorschläge, die die meisten Stimmen erhalten haben, werden der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg zur Beschlussfassung vorgelegt. Die finale Entscheidung zur Umsetzung der mehrheitlich votierten Vorschläge obliegt der Stadtverordnetenversammlung, weil ihr der Gesetzgeber die ausschließliche Entscheidungskompetenz über den städtischen Haushalt eingeräumt hat.

 

 

Sollten Sie  noch Fragen haben, dann steht Ihnen als Ansprechpartnerin zur Verfügung:

 

Alexandra Cichon

 

Alexandra Cichon

Sekretariat Kämmerei/Sachbearbeiterin Bürgerhaushalt

 

Schloßplatz 1

16515 Oranienburg

 

Telefon: (03301) 600-8260

E-Mail: 

 

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 Die Vorschläge aus 2017 

 

Eine Liste mit allen 71 bis 30. Juni 2017 eingegangenen Vorschlägen finden Sie hier – auch die nicht abstimmungsfähigen inklusive Begründungen.

 

 Die Ergebnisse der Abstimmung 

 

Nach Beendigung der Abstimmung wurden am 25. September um 16:30 Uhr in der Stadtverwaltung öffentlich die abgegebenen Stimmen ausgezählt.

 

878 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich zwischen dem 28. August und dem 23. September an der Abstimmung und gaben ihre Stimmen (maximal 3) für ihre Favoriten unter den 26 zur Wahl stehenden Vorschlägen ab. Hier finden Sie die Liste der Vorschläge, die die meisten Stimmen erhalten haben:

 

Die Ergebnisse der Abstimmung über den Bürgerhaushalt 2018.

Die Liste können Sie hier auch als >> PDF herunterladen.

 

In der Stadtverordnetenversammlung am 9. Oktober wurden die Umsetzungsvorschläge im Rahmen des ersten Bürgerhaushaltes durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen werden. Umgesetzt werden nachher die Vorschläge, deren Realisierung innerhalb des Gesamtbudgets von 50.000 Euro möglich ist.